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7. April 2008

Kreisverbände stellen sich für die Kommunalwahl auf


Erstmals trafen sich am 3. April in Münster die Delegierten der Kreisverbände Borken, Coesfeld, Kleve, Münster, Steinfurt und Warendorf zur regionalen Wahlkonferenz im Linken Zentrum,  um gemeinsam die Delegierten für den Bundesparteitag zu wählen. Zum Hintergrund: nach dem Zusammenschluss zur Partei DIE LINKE. wurde die Zahl der Delegiertenmandate so festgelegt, dass nicht jeder Kreisverband im Münsterland über eigene Mandate verfügt. Die sechs Kreisverbände hatten insgesamt nur vier Delegierte und vier Ersatzdelegierte zu wählen. Dabei galt es außerdem, die Frauenquote von mindestens 50% Prozent zu berücksichtigen.

Im Vorfeld hatten sich die Vertreter der sechs Kreisverbände im Regionalen Koordinierungskreis (Regio-Kokreis) auf einen Schlüssel zur Verteilung der Mandate nach dem „Steinfurter Modell“ geeinigt. Im jährlichen Wechsel rotieren dabei die Delegiertenmandate, die den einzelnen Kreisverbänden zustehen. Um zugleich die Autonomie zu wahren, werden vor Ort verbindlich Delegierte gewählt, die auf der Konferenz vorgestellt und bestätigt werden müssen.

Zu Beginn der Versammlung begrüßte die stellvertretende Bundesparteivorsitzende Ulrike Zerhau die Anwesenden mit einer kurzen Einschätzung der politischen Situation. Sie habe manchmal das Gefühl, dass angesichts der bisherigen Erfolge manche dazu neigten, das Fell des Bären zu verteilen, bevor er erlegt sei. Allerdings könne Hessen uns lehren, dass es manchmal auch ganz schön knapp werden kann – deswegen sei es wichtig, sich in den Kreisverbänden schon jetzt auf die anstehenden Wahlen vorzubereiten. Ulrike Zerhau sagte den Münsterland-Kreisverbänden die Unterstützung des Bundesvorstandes zu, sowohl was die Wahlkampffinanzierung angeht, als auch hinsichtlich der erforderlichen politischen Bildung für Mitglieder und KandidatInnen.

Die anschließende Berichtsrunde ergab, dass die Kreisverbände zurzeit intensiv an der regionalen Verankerung der Partei DIE LINKE. und am Aufbau lokaler Parteiorganisationen arbeiten. Dabei werden sie vielerorts auch mit Repression und Diffamierung konfrontiert. Als ein Beispiel berichtete Rainer Sauer (KV Borken) von einer Anklage wegen eines angeblichen Verstoßes gegen  das Versammlungsgesetz. (www.die-linke-kreisverband-borken.de) Dennoch sei, so die SprecherInnen, in allen Kreisen der Zulauf neuer, auch jüngerer, Mitglieder deutlich spürbar.

Als Delegierte zum Bundesparteitag, der am 24. und 25. Mai in Cottbus stattfindet, wurden schließlich gewählt: Axel Gonder (KV Kleve), Anita Lohberg (KV Borken), Ralf Uhlenbrock (KV Coesfeld) und Kathrin Vogler (KV Steinfurt). Als Ersatzdelegierte kandidierten und wurden gewählt Christopher Epping (KV Warendorf), Doris Hake (KV Steinfurt), Theo Knetzger (KV Münster) und Bärbel Sauer (KV Borken).