Die Krise als Chance nutzen
Keine Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt, über 4000 KurzarbeiterInnen, dies sind deutliche Zeichen dafür, dass die Krise Münster voll erfasst hat.
„Es bleibt keine Zeit für Schönfärbereien und substanzlose Durchhalteparolen“, erklärt Raimund Köhn, Spitzenkandidat der Partei DIE LINKE. in Münster. „Bei dem prognostizierten Anstieg der Arbeitslosigkeit in Münster um fast 50% bis 2010 muss die Politik jetzt handeln.
Die Finanzierung der Arbeitslosigkeit in Form von Kurzarbeit ist dabei der falsche Weg. Denn dieses Mittel hilft nur, wenn tatsächlich schon im nächsten Jahr eine Erholung einsetzt. In Anbetracht der weltweiten Probleme ist diese Annahme jedoch im Besten Fall naiv, eher allerdings grob fahrlässig.“
Köhn erwartet, dass sich der Arbeitsmarkt in den nächsten fünf bis 10 Jahren nicht erholen wird, wenn nicht eine grundsätzlich andere Politik durchgesetzt wird. „Die Fixierung auf den Export hat die Wirtschaft in Deutschland extrem anfällig gemacht. In der globalen Krise rächt sich das, denn der Export wird erst wieder steigen, wenn sich die internationalen Märkte erholt haben. Bis das aber eingetreten ist, können die Menschen, die von ihrem Lohn leben müssen, nicht warten.“
Als größten Fehler bezeichnet Köhn dabei die Arbeitszeitverlängerungen in den vergangenen Jahren. Angesichts steigender Produktivität hätte die Arbeitszeit verkürzt werden müssen, um die gesellschaftlich notwendige Arbeit besser zu verteilen.
Für Münster schlägt der linke Spitzenkandidat daher eine schrittweise Verkürzung auf die 30 Stunden-Woche in den nächsten fünf Jahren vor. „Diese Maßnahmen könnten unmittelbar in der Verwaltung, den kommunalen Unternehmen, Krankenhäusern und Kindergärten umgesetzt werden. Selbst bei einem vollen Lohnausgleich für die unteren Gehaltsgruppen käme das immer noch günstiger, als die langfristige Finanzierung der Arbeitslosigkeit.“