Kommunal ist preiswerter - Privatisierung stoppen
In Australien besaß der Kindergartenkonzern "ABC Learning" über 1000 Kindergärten. Dann ging der Konzern in der Wirtschaftskrise pleite. Von heute auf morgen konnte er seinen Angestellten keine Gehälter mehr zahlen. Die Eltern von hunderttausenden Kindern standen vor verschlossenen Türen und diese konnten gleichzeitig nicht mehr Arbeiten gehen.
"Das ist die privatisierte Realität, der sich auch die Jungliberalen zu stellen haben," so Spitzenkandidatin DIE LINKE Iris Toulas. "Privatisierung bedeutet, das Wohl der Menschen und dieser Gesellschaft in die Hände des Kapitals zu legen."
Einrichtungen zu öffentlichen Daseinsvorsorge müssen daher in öffentlicher Hand bleiben. Nur so kann sichergestellt werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger Zugang haben zu Wasser, Gas, Strom, Bildung und Kultur, Krankenhäuser und Bäder. Privatisierung fördert oftmals die Monopolstellung einzelner Unternehmen. Dadurch steigen die Preise für die Endverbraucher und die Gewinne stecken sich Einzelpersonen in die Tasche.
DIE LINKE verweist hier auf zahlreiche Beispiele, in der die (Re-)kommunalisierung erhebliche Vorteile für die BürgerInnen brachte. Im nordrhein-westfälischen Bergkamen konnten durch die Kommunalisierung der Müllabfuhr die Gebühren um 12 Prozent gesenkt werden. In Ahrensburg war es der Gaspreis, welcher um 5 Prozent gesenkt wurde. Der Verkauf von Gebäuden und gleichzeitige Anmietung vom Investor, sogenannte Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP oder PPP) wie etwa bei der Volkshochschule Münster, dagegen sind reine Geldverschwendung, .
"Bei öffentlichen Einrichtungen haben wir zudem die Möglichkeit auf gute Arbeitsbedingungen und regionale Unternehmen mehr Rücksicht zu nehmen," so Raimund Köhn Spitzenkandidat DIE LINKE. "Langfristig kämpfen wir so nicht mit den Folgen von Arbeitsplatzabbau und Niedriglöhnen."