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21. Januar 2009

LINKE: Bahn wird abgehängt - Bahnhofsumbau wird Fata Morgana

Falsche Einzelhandelspolitik in Münster verantwortlich für HBF-Umbaumisere
Der Bahnhofsumbau wird immer mehr zur Fata Morgana, denn es ist absehbar, dass die Firma Timon keinen Geldgeber findet", äußern der Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel und Hubertus Zdebel, Stellv. Sprecher DIE LINKE. Münster deutliche Kritik an CDU und SPD in Münster und Berlin sowie der städtischen Einzelhandelspolitik.

"An Münster wird vorbei geplant. Durch die von der Großen CDU/SPD-Koalition in Berlin vorangetriebene Bahnprivatisierung gerät Münster immer mehr auf`s Abstellgleis. Zur Steigerung der Attraktivität des Börsengangs wurden bereits zahlreiche IC oder ICE-Verbindungen, die über Münster führten, ausgedünnt oder ganz eingestellt. Dadurch verliert der Hauptbahnhof an vom Nahverkehr auf die Intercity-Verbindungen umsteigendem Publikumsverkehr und wird für Einzelhandelsinvestoren zunehmend uninteressanter ", argumentieren Zdebel und Sagel.

Die Tatsache, dass die großen Bahnachsen an Münster vorbeigeplant werden, sei auch der Hauptgrund für den zögerlichen und unzureichenden Umbau des münsterschen Hauptbahnhofs durch die Deutsche Bahn AG. "Schon von Anfang an haben wir das als LINKE kritisiert, insbesondere dass statt der Deutschen Bahn AG (DB AG) ein Investor, die Firma Timon, den Bahnhofsumbau planen und ein Finanzkonzept erstellen solle. Zumal die Komeptenz der Firma Timon angezweifelt werden kann, da aus der Verwaltung zu hören ist, dass die von Timon genannte Bausumme zwischen 40 und 100 Millionen Euro schwankt und bis heute keine belastbaren Zahlen vorgelegt wurden. Aber unabhängig davon wußte Bahnchef Mehdorn, was er macht, und hat sich frühzeitig von Münster verabschiedet."

Doch Verantwortung trägt laut Sagel und Zdebel aber auch die herrschende Politik in Münster. "Durch die Realisierung des Hansa-Carrées und die unsägliche Stubengassenbebauung werden die geplanten Einzelhandelsflächen am Bahnhof durch Kaufkraftabzug und Standortkonkurrenz natürlich weniger attraktiv", so Sagel und Zdebel.

Aus Sicht der LINKEN sei es weiterhin die Aufgabe in Berlin die Weichen für die Finanzierung des Hauptbahnhofs zu stellen. "Es ist keine kommunale Aufgabe, den Bahnhof umzubauen und nun neben den 5 Millionen Euro städtischer Mittel auch noch die Sparkasse in die Risikofinanzierung mit einzubeziehen. Wir sind der Auffassung, daß der Bahnhofsumbau in das Konjunkturpaket der Bundesregierung gehört. Bisher sind die münsterschen Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD und Grünen beim geplanten Umbau des Hauptbahnhofs an der hartnäckigen Verweigerungshaltung von Bahnchef Mehdorn komplett gescheitert. Jetzt bietet sich eine neue und vermutlich letzte Chance und es gilt, in Berlin erneut Druck zu machen und die Bahn in die Pflicht zu nehmen", so Zdebel und Sagel abschließend.