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9. März 2009

CDU fällt in die politische Steinzeit zurück

Amüsiert hat DIE LINKE. Münster die Äußerungen des stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Stefan Weber zur Kenntnis genommen. Münsters politische Landschaft ist von Kommunisten und Linksextremen unterwandert.

Seltsam nur, dass Herr Weber das erst gemerkt hat, nachdem DIE LINKE. Münster erklärt hat, keinen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen. Es scheint ihm auch entgangen zu sein, dass "Honeckers-Erben" seit 1999 im Rathaus sitzen. Aber jetzt gilt es das Abendland zu retten oder zumindest das Rathaus Münsters oder einfach nur den CDU-Kandidaten Markus Lewe?

Wenn es um den Machterhalt geht, ist sich die CDU eben für nichts zu schade. Dann wird auch das antikommunistische Vokabular aus der Mottenkiste des Kalten Krieges wieder rausgekramt. "Herr Weber hat sich mit seinen unqualifizierten Diffamierungen selbst diskreditiert", kommentiert DIE LINKE-Sprecher Raimund Köhn die peinlichen Entgleisungen des stellvertretenden CDU-Kreissprechers.

"Allerdings zeigt sich in der Reaktion auch, wie groß die Angst der CDU vor einem Machtverlust und der Partei DIE LINKE. ist."
Der Beschluss, keinen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen, bedeutet nämlich nicht, dass DIE LINKE damit automatisch Heuer oder Lewe unterstützen wird. Im Gegenteil: Heuer unterstützt ebenso wie der OB-Kandidat der CDU, Lewe, den Ausbau des Flughafen Münster-Osnabrück und das Industriegebiet Amelsbüren. Unterschiede  zwischen Lewe und Heuer sind daher allenfalls in Nuancen sichtbar.

Unter dem Wahlkampfmotto "Original Sozial" sollen vielmehr die Inhalte in den Vordergrund gestellt werden. Die Personalisierung des Wahlkampfes vor allem hinsichtlich des Oberbürgermeisters ist nicht sonderlich demokratisch. Denn nach dem Grundgesetz sollen die Parteien für Positionen werben, nicht Personen. "Wir machen weder für Heuer noch für Lewe Politik, sondern für linke Inhalte und alle Benachteiligten in Münster", stellt Spitzenkandidatin Iris Toulas fest.

"Herr Weber scheint nicht verstanden zu haben, dass DIE LINKE. sich gegen die neoliberalen Einheitsparteien CDU, SPD, FDP und Grüne aufgestellt hat. Im Übrigen glaube ich, scheinbar im Gegensatz zur CDU, dass Wählerinnen
und Wähler durchaus in der Lage sind, eigene Entscheidungen zu treffen", so Toulas abschließend.