DIE LINKE geht mit klarem Kurs und selbstbewusst in die Gespräche
Erst kurz vor Mitternacht ging am Dienstag die Mitgliederversammlung der LINKEN zu Ende.
Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt war die Ausrichtung für die künftige Kommunalpolitik der LINKEN.
DIE LINKE ist selbstbewusst. Im beschlossenen Antrag heißt es, dass die Partei "als linke Oppositionskraft" in die Gespräche mit den anderen Parteien eintreten wird, um zu sondieren, ob es inhaltliche Schnittmengen bei Sachfragen gibt. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.
"Grundlage ist unser Kommunalwahlprogramm", so Iris Toulas und Raimund Köhn, Mitglieder der LINKEN im Rat. "Wir gehen auch in die Ratsarbeit mit klarem, linkem Profil und werden keine faulen Kompromisse mit den anderen Parteien eingehen.“
Die Aussicht, zukünftig in vielen Ausschüssen stimmberechtigte Mitglieder zu haben, erfreut den alten und neuen Ratsherren Ali Atalan: „Das eröffnet ganz neue Perspektiven für unsere Politik, wenn SPD und Grüne sowie die anderen Oppositionsparteien es wirklich ernst meinen mit dem Politikwechsel.“
Allerdings erteilte die Parteibasis einer möglichen Listenverbindung mit SPD und Grünen über eine mögliche Wahl von stellvertretenden Bürgermeistern im Rat eine Absage. "SPD und Grüne haben uns gegenüber noch nicht wirklich bewiesen, dass sie einen Politikwechsel in Münster wollen", so Hubertus Zdebel, stellvertretender Sprecher der LINKEN.
In der Diskussion um die Bezirksvertretung Nord setzt DIE LINKE auf Gespräche mit SPD und Grünen. DIE LINKE behält sich hierbei vor, einen Bezirksbürgermeisterkandidaten der SPD oder Grünen mit zu wählen, wenn sich diese Parteien beispielsweise auf eine klare Ablehnung der Zentrumserweiterung einlassen und sich für eine verbesserte Busverbindung zwischen Kinderhaus und Coerde einsetzen.