Nach fremdenfeindlichen Übergriff / LINKE: Mehr Mittel im Kampf gegen Rechts
Wie erst jetzt bekannt wurde, ereignete sich am Samstag (2.10.) früh in Münster ein fremdenfeindlicher Überfall auf einen Schwarzafrikaner, bei dem das Opfer aufgrund eines Flaschenwurfes vorübergehend das Bewusstsein verlor. Laut Polizeiveröffentlichung rief einer der drei unbekannten Täter fremdenfeindliche Parolen, bevor es zu den tätlichen Übergriffen kam. DIE LINKE.Ratsfraktion verlangt von der Stadt, deutlich mehr Geld für antifaschistische Projekte bereit zu stellen:
"Der fremdenfeindliche Überfall sollte für uns ein Weckruf sein“, erklärte LINKEN-Sprecher Olaf Götze: „Die Stadt muss ihrer Verantwortung gerecht werden und finanzielle Mittel für die Bekämpfung von Fremdenfeindlichkeit und Rassismus bereitstellen.Vereine, die sich gegen Fremdenfeindlichkeit engagieren, werden nach wie vor zu wenig gefördert.“
In diesem Zusammenhang kritisiert Iris Toulas, Mitglied der LINKEN Ratsfraktion, dass die Stadt plant, die Gelder für die Besichtigungen der Gestapo-Folterstädte am Zwinger zu streichen: "Die Besichtigung des Zwingers ist eine gute Gelegenheit - gerade für junge Leute - sich mit den Verbrechen des deutschen Faschismus auseinander zu setzen", so Toulas.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat das Programm "Vielfalt tut gut - Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie" bewusst auslaufen lassen und damit die spezielle Förderung von Vereinen, die sich gegen Rechts engagieren. Somit werden diese bundesweiten Mittel ab 2011 auch für Münster wegfallen. Die Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Ulla Jelpke, die ein Wahlkreisbüro in Münster unterhält, kritisiert das Vorgehen der Bundesregierung: "Während die Zahl neofaschistischer Übergriffe in den letzten Jahren massiv angestiegen ist, kürzt die Regierung die Mittel für antifaschistische Arbeit vor Ort. Angesichts dieser Entwicklung ist das ein Skandal. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der finanziellen Mittel für Projekte gegen Rechts."