DIE LINKE.Münster beteiligt sich trotz Kriminalisierung an Anti-Nazi-Mobilisierung
Am 19. Januar wurden in Dresden und Berlin und verschiedene Objekte von
der Polizei durchsucht und dabei Materialien und Rechner beschlagnahmt.
Der Vorwurf lautet, dass bei den Aufrufen des Bündnisses Dresden
Nazifrei zu Straftaten aufgerufen wird. Das Bündnis ruft dazu
auf, sich dem Naziaufmarsch mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams
massenhaft in den Weg zu stellen und ihn zu blockieren. Von den
Durchsuchungen betroffen waren das Info-Büro von Dresden-Nazifrei der
Partei DIE LINKE Sachsen in Dresden, das AZ "Conny" in Dresden und der
Antifa-Info-Laden "Red Stuff" in Berlin-Kreuzberg.
"Eine neue Dimension der Kriminalisierung bürgerschaftlichen
Engagements", so Olaf Götze, stellvertretender Parteisprecher.
"Wir haben in Münster bereits gezeigt, dass friedliche Blockaden eine
angemessene Reaktion auf unerwünschte Nazi-Aufmärsche sind. Durch
Urteile des Bundesverfassungsgerichtes zu Blockaden sind diese zudem
grundgesetzlich geschützt."
Auch Münsteranerinnen und Münster werden in Bussen, darunter ein Bus des
SDS.Linke Studierendenverbandes, am 13. Februar nach Dresden fahren, um
die als größten Nazi-Aufmarsch Europas angekündigte Demonstration allein
durch ihre friedliche Anwesenheit zu verhindern.
"Wer noch an der Busfahrt teilnehmen möchte, muss sich beeilen. Die
Mobilisierung ist in vollem Gang," so Hannes Draeger von Linke.SDS. "Wir
halten es für unsere Pflicht uns den Nazis in den Weg zu stellen und
werden uns von den Hausdurchsuchungen in Dresden und Berlin nicht
abschrecken lassen."
Die Linke.SDS organisiert am kommenden Dienstag, den 26.1., eine
Infoveranstaltung ab 19:30 Uhr im Internationalen Zentrum "Die Brücke",
in der man sich mit der Strategie der Nazis auseinandersetzen will.
Anmeldungen zur Fahrt nach Dresden bitte an: sdsmuenster ( a ) googlemail .com