Bevölkerung gegen Leuchtturmprojekt Musikhalle
DIE LINKE. gratuliert der Bevölkerung Münsters zu dieser eindrucksvollen Demonstration demokratischer Mündigkeit. In dieser Deutlichkeit hatte kaum jemand den Ausgang des Bürgerentscheides erwartet. 70,9 % stimmten gegen die öffentliche Subventionierung der Kultur- und Kongresshalle, das bei einer Wahlbeteiligung von über 45%.
„Wir hoffen, dass dieses Instrument der Mitbestimmung in Zukunft noch öfter angewandt wird“, erklärt DIE LINKE.-Sprecher Raimund Köhn. Gegen den Widerstand der beiden „Volksparteien“ CDU und SPD, sowie der FDP haben die Menschen in dieser Stadt bereits beim Bürgerbegehren eindeutig für ihre demokratische Beteiligung an dieser Entscheidung votiert.
„Das Ergebnis dieser „Volksabstimmung“ sollte jetzt von allen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen respektiert werden“, betont Ratsherr Ali Atalan.
DIE LINKE. Münster möchte jedoch noch einmal darauf hinweisen, worum es bei diesem Bürgerentscheid ging. Das scheint in den teils sehr aufgeheizten Diskussionen manchmal in Vergessenheit geraten zu sein. Der Bürgerentscheid war keine Entscheidung gegen Kultur in dieser Stadt, sondern die öffentliche Subventionierung einer Kultur- und Kongresshalle auf einem öffentlichen Grundstück. Wenn die Stadt Münster, die Universität oder die Stiftung „Musikhalle“ der Meinung sind, weiterhin ein solches Objekt bauen zu müssen, ist nun ein anderes Finanzierungsmodell, ein anderer Standort und vor allem ein anderes Betriebskonzept erforderlich.
Im Zusammenhang der grundsätzlichen Kulturförderung in dieser Stadt wird man in Zukunft dann gegebenenfalls auch über eine „Musikhalle“ noch einmal diskutieren können. Einem „Leuchtturmprojekt“ in Zeiten radikaler Kürzungen aber hat die Bevölkerung eine klare Absage erteilt.
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