LINKE: Unendliche Geschichte HBF geht weiter - LINKS wirkt bei 5 Millionen Zuschuss
Die klare und druckvolle Position der LINKEN zum Hauptbahnhof (HBF) führt jetzt offensichtlich zum zweiten Mal zu einer Verbesserung der Situation und zu einem Kurswechsel bei der SPD, stellen der Wahlkreiskandidat und Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel sowie Sprecher Raimund Köhn (LINKE) fest. "Links wirkt beim HBF das kann man jetzt erneut erkennen, denn der HBF Umbau ist keine städtische, sondern die Aufgabe der Deutschen Bahn AG (DB AG). DIE LINKE Forderung führt jetzt dazu, dass auch die SPD die städtische 5 Millionen Subvention in Frage stellt, die z.B. bei einem neuen Südbad dringend gebraucht wird."
"Wir wollen einen modernen, benutzerfreundlichen Bahnhof und keine städtisch subventionierte teure Einkaufshalle, wie bisher CDU, SPD und Grüne. Nachdem DIE LINKE zunächst als einzige Partei Rolltreppen für die Bahnsteige im HBF gefordert hatte und dies dann von den anderen Parteien aufgegriffen wurde, kommt jetzt auch Bewegung in die städtische 5 Millionen Subvention. Zumindest die SPD hat offensichtlich begriffen, dass die städtische Subvention vom Tisch muss, denn die DB AG ist für den Bahnhofsumbau verantwortlich. Ursprünglich war dies auch so vereinbart, dass 50 Prozent des Geldes vom Bund kommen, 30 Prozent vom Land und 20 von der Bahn. Doch dann wurde von der DB AG ein Investor ins Spiel gebracht, der nicht liquide ist."
Als der Stadtrat auf Druck der DB AG 5 Millionen Euro für den Umbau des Bahnhofs bewilligte, so Sagel und Köhn, hatte einzig DIE LINKE dies abgelehnt. Denn der Bahnhofsumbau ist keine städtische Aufgabe. "Vor allem die CDU versucht immer wieder Aufgaben auf die Kommunen abzuwälzen, die selbst das knappe Geld für soziale Aufgaben und andere Projekte dringend benötigen. Beim HBF haben deshalb vor allem die CDU als Regierungspartei in Berlin und Düsseldorf und ihre münsterischen Abgeordneten bisher kläglich versagt. Doch auch die SPD Abgeordneten haben nichts erreicht, denn der HBF als landes- und bundespolitisches Projekt dümpelt seit Jahren vor sich hin. Leidtragende sind auch weiterhin Münsters BahnfahrerInnen."